Europa 016 - Recht & Verfassung

50 Jahre alt sind die "Römischen Verträge", die am 27.3.1957 in Rom unterschrieben wurden
und am 1.1.1958 in Kraft traten:
der Vertrag über die EAG (Europäische Atomgemeinschaft) und
der Vertrag über die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft)

Beide wurden von den sechs Gründerstaaten der EKGS (Europäische Gemeinschaft für Kohle
und Stahl, 1952) vereinbart, die mit dieser ersten supranationalen Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg beste Ergebnisse erzielt hatten: die wirtschaftlichen Erfolge im damals wichtigsten Bergbau- und industriellen Sektor hatten alle Erwartungen übertroffen.

Die Rechtsgrundlagen der einzelnen Verträge wurden 1967 mit dem Fusionsvertrag zusammengefasst - seit damals sprach man von der Europäischen Gemeinschaft (EG)
und betonte damit das Zusammengehörige.

Die Einheitliche Europäische Akte (EEA, 1987) revidierte diese rechtliche Basis erneut
und ermöglichte es dann, auf einer viel breiteren Grundlage (Erweiterungsrunden) und
in einer vertieften Zusammenarbeit von der EU zu sprechen (Europäische Union, 1991)

Diese Vertiefung der Zusammnenarbeit kommt im Rahmen der EWWU zum Ausdruck im Binnenmarkt ab1993 (gleichzeitig EWR - Einbeziehen der drei EFTA-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein in den schrankenlosen Handel) und in der Währungsunion ab 1998/2002.
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Der Stand der Verfassung nach der französischen und niederländischen Ablehnung 2005 und vor Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft am 1.1.2007 (Quelle: Handelsblatt vom 19.12.2006, Seite 3)
PS: Rumänien und Bulgarien haben bereits in den Beitrittsverhandlungen der Verfassung zugestimmt
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Drei Aspekte, nämlich

waren daher ausschlaggebend, mit einem sogenannten "Verfassungsvertrag" ab 2004
eine neue rechtliche Grundlage zu schaffen, in der

Die Bundesrepublik Deutschland will im Rahmen ihrer Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 den Verfassungsprozess weiter voranbringen.